Onlineshop rechtssicher machen: Nutze diese Checkliste & Tool-Empfehlung

Pia Heßler 29.6.2023

Ein rechtssicherer Onlineshop begeistert Kund*innen und bewahrt dich vor saftigen Geldstrafen

Jede*r kann einen Onlineshop kostenlos erstellen. Allerdings solltest du die sorgfältige Sicherstellung aller rechtlichen Vorgaben auch mit einem schmalen Budget nicht auf die leichte Schulter nehmen, denn Verstöße können teuer werden. Es gibt mehrere Instanzen, die dich mit einer Abmahnung überraschen könnten. Laut einer Abmahnumfrage von Trusted Shops lösen Wettbewerber*innen der Onlineshop-Betreiber*innen die meisten Abmahnungen (50 %) aus.

Aus der gleichen Umfrage gehen Kosten von ca. 1.496 € je Abmahnung hervor. Dazu musst du deinen eigenen Zeit- und Arbeitsaufwand sowie die Abmahnungsprüfung und die Einschaltung deiner Anwält*innen addieren.

Was brauchst du, um deinen Onlineshop rechtssicher aufzubauen?

Ein E-Commerce-Unternehmen wie z.B. Salesforce Commerce Cloud

muss seinen Onlineshop rechtskonform erstellen und stets aktuelle Beschlüsse sowie Urteile berücksichtigen. Die größten Stolpersteine lauern bei der Erstellung von Produktkennzeichnungen, der Ausweisung von Preisen und der korrekten Umsetzung des Marken- sowie Urheberrechts.

Nutze unsere Checkliste für deinen rechtskonformen Onlineshop

1. Konforme Rechtstexte

(rechtliche Grundlage: Einführungsgesetz BGB, Datenschutzgrundverordnung, Telemediengesetz, Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz, Bürgerliches Gesetzbuch, EU-Verordnung Nr. 524/2013, ePrivacy-Richtlinie)

Die lange Liste der zugrunde liegenden Gesetze, Verordnungen und Richtlinien lässt erahnen, wie umfangreich dieses Kapitel ist. Welche Pflichtinhalte auf dich konkret zukommen, hängt von deinem Onlineshop ab. Ausschlaggebend sind insbesondere dein(e):

  • Branche, Rechtsform und Angebot
  • Verarbeitete, gespeicherte und verteilte Kundendaten
  • Dritt-Systeme
  • Zahlungsabwicklungen- und Systeme
  • Externen Dienstleister*innen
  • Marketingkanäle
  • Shop-Integrationen

Falls du kein Shopsystem im Einsatz hast, das konforme Rechtstexte bereitstellt, bist du selbst für deren Erstellung und Aktualisierung verantwortlich. In einem separaten Artikel gehen wir näher darauf ein, wie du Rechtstexte für deinen Onlineshop generieren kannst.

2. Einbindung Dritter

(rechtliche Grundlage: Datenschutzgrundverordnung)

Nutzt du Webseiten-Analyse-Tools, um deinen Sales Funnel permanent zu optimieren? Um Google AnalyticsHotjar & Co. konform in deinen Onlineshop einzubinden, musst du alle technischen DSGVO-Vorgaben umsetzen.

3. Produktbeschreibungen- und Kennzeichnungen

(rechtliche Grundlage: Einführungsgesetz BGB und Bürgerliches Gesetzbuch)

Verstöße gegen Produktkennzeichnungen gehören zu den häufigsten Abmahngründen. Fehler unterlaufen vor allem bei der Beschreibung von Produktarten, -zusammensetzungen, -herkünften und -verfügbarkeiten.

  • Klarheit: Formuliere deine Produkttexte vollständig und unmissverständlich. 
  • Individualität: Berücksichtige die eigene „Schöpfungshöhe“, denn existierende Texte können urheberrechtlich geschützt sein.
  • Informationspflichten: Beachte die vorgeschriebenen Informationspflichten für deine Warengruppe(n).
  • Kennzeichnungen: Der Vertrieb von gewisser kennzeichnungspflichtiger Ware ist z. B. nicht ohne CE-Kennzeichnung erlaubt.

4. Preisauszeichnungen mit Nebenangaben

(rechtliche Grundlage: Preisangabenverordnung)

An einigen Stellen deines Angebots- und Bestellprozesses (z. B. auf Produktseiten oder beim Check-out) sieht der Gesetzgeber bestimmte Nebenangaben vor. Manche Vorgaben gelten für alle Onlineshops. Andere Pflichten richten sich an bestimmte Branchen wie die Elektro-, Lebensmittel- oder Gesundheitsbranche.

5. Angabe von Preisen pro Einheit

(rechtliche Grundlage: Preisangabenverordnung)

Für manche Warengruppen musst du einen Preis je Mengeneinheit oder den Grundpreis angeben. Das betrifft in der Regel Produkte, deren Preis z. B. nach Gewicht oder Volumen berechnet wird.

6. Angaben zur Lieferzeit

(rechtliche Grundlage: Preisangabenverordnung)

Wenn du keine Angabe zur Lieferzeit machst, müssen Besucher*innen deines Onlineshops laut Gesetzgeber einen Vorrat und einen sofortigen Versand der Waren erwarten können. Die Bestellung muss in diesem Fall innerhalb von fünf Tagen bei den Besteller*innen ankommen. Wenn du diese Frist generell oder vorübergehend nicht einhalten kannst, musst du eine entsprechende Lieferzeit angeben.

7. Angabe von Waren- und Versandkosten

(rechtliche Grundlage: Preisangabenverordnung)

Deine Produktpreise müssen vollständig und korrekt ausgewiesen sein. Dazu zählen u. a. die anfallende Umsatzsteuer und die Versandkosten. Letzteres muss nicht ganz konkret aufgeführt sein, doch Webseitenbesucher*innen müssen die Kosten zumindest leicht ausrechnen können. Wenn du Waren in verschiedene Länder verschickst oder die Versandkosten aus irgendwelchen anderen Gründen von der Lieferadresse abhängen, musst du während des Bestellvorgangs ggf. auf eine Schätzung hinweisen, bis die entsprechenden Eingaben erfolgen.

8. Anteilige Steuerberechnung für Nebenleistungen

(rechtliche Grundlage: Preisangabenverordnung)

Innerhalb Deutschlands müssen Steuern für Nebenleistungen (z. B. für Versandkosten und Nachnahmegebühren) anteilig für die Positionen des Warenkorbs berechnet werden. Diese Berechnung wird Split Tax genannt. Die Schwierigkeit dabei: Einerseits müssen Onlineshops im B2C-Geschäft stets Bruttopreise angeben. Auf der anderen Seite ist aufgrund der dynamischen Besteuerung ein Bruttowert für eine Versandkostenpauschale per Gesetz nicht ganz exakt kalkulierbar. 

Für alle im Warenkorb vorhandenen Steuersätze müssen diese Formel angewandt werden: (Versandkostengebühr / Warenkorbsumme * Steuersatzproduktsumme) / 100 * Steuersatz

9. Zusatzangaben für Lebensmittel

(rechtliche Grundlage: Lebensmittelinformationsverordnung)

Wenn du Lebensmittel vertreibst, musst du zusätzliche Angaben machen: Eventuell musst du deine Lebensmittel und ihre Inhaltsstoffe deklarieren. Du kannst z. B. verpflichtet sein, Nährwerte und Allergene auszuweisen und musst ggf. auf eine konforme Platzierung und Gestaltung achten. 

10. Prüfung der Umsatzsteuer-ID bei B2B-Onlineshops

(rechtliche Grundlage: Umsatzsteuergesetz)

Alle Unternehmer*innen, die innerhalb der Europäischen Union ein- und verkaufen, identifizieren sich über ihre USt-ID als Geschäftsmann bzw. -frau. Da diese Nummer nur an Unternehmen vergeben wird, kannst du ganz einfach mittels UST-ID-Abfrage sicherstellen, dass nur Geschäftskund*innen deinen Onlineshop nutzen können.

11. Besonderheiten bei EU-Bestellungen und -Mehrwertsteuersätzen

(rechtliche Grundlage: Umsatzsteuergesetz)

Für einige Bestellungen (z. B. EU-Bestellungen) gelten weitere Bestimmungen. Hierzu zählen Besonderheiten der EU-Mehrwertsteuer, Hinweistexte für den Versand in Nicht-EU-Länder und umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferungen sowie Vermerke für innergemeinschaftliche Lieferungen.

12. Konforme E-Mail-Bestelleingangsbestätigungen und Kunden-E-Mails

(rechtliche Grundlage: Datenschutzgrundverordnung)

Häufig versenden Unternehmen eine Bestelleingangsbestätigung, direkt nachdem der Kauf-Button aktiviert wurde. Diese bestätigt den Eingang der Bestellung. Deine E-Mails können u. a. AGB, Widerrufe oder Retourenformulare beinhalten. Auf jeden Fall müssen Kund*innen konforme Rechtstexte darin finden.

13. Double-Opt-in-Verfahren bei der Kundenregistrierung

(rechtliche Grundlage: Datenschutzgrundverordnung, Bundesdatenschutzgesetz, Telemediengesetz, Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb)

Du darfst Newsletter nur unter bestimmten Voraussetzungen versenden. Um auf Nummer sicher zu gehen, solltest du bei der Registrierung das Double-Opt-in-Verfahren anwenden. Das bedeutet, sich registrierende Nutzer*innen erhalten eine E-Mail mit einem Bestätigungslink, über den sie selbst ihr Kundenkonto aktivieren. 

14. Zusatzangaben bei Rechnungen und Stornierungen

(rechtliche Grundlage: Umsatzsteuergesetz)

Wichtige Belege wie Rechnungen und Stornierungen müssen bestimmte Angaben enthalten. Insbesondere im Baugewerbe und in der Elektrogeräteherstellung gibt es verpflichtende Vorgaben. Die Regelungen zwischen B2C- und B2B-Geschäften weichen teilweise voneinander ab (z. B. steuerfreie Waren, Reverse Charge).

15. Zusatzangaben für digitale Produkte

(rechtliche Grundlage: Verbraucherrechterichtlinie)

Für digitale Produkte sind bestimmte Zusatzangaben vorgeschrieben. Du musst etwa bei deiner Software Auskunft über Beschränkungen, Kompatibilität, Garantiebedingungen und spezielle technische Daten erteilen.

16. SSL-Verschlüsselungen

(rechtliche Grundlage: Datenschutzgrundverordnung)

Schon aus optischen Gründen sollte jede Webseite ein anständiges SSL-Zertifikat besitzen. Andernfalls wirkt sie auf Webseitenbesucher*innen und Suchmaschinen schnell unseriös. 

17. Bildrechte und (Hersteller-)Texte

(rechtliche Grundlage: Urheberrechtsgesetz)

Überprüfe immer genau, ob du Bilder, Texte, Markenzeichen und andere geschützte Begriffe auch wirklich verwenden darfst. Sie könnten vom (H)ersteller urheberrechtlich geschützt sein.

Welche Tools eignen sich für den Aufbau eines rechtssicheren Onlineshops?

Auf OMR Reviews findest du viele hilfreiche E-Commerce-Plattformen und Shopsysteme. Du kannst dank der Filter deine Auswahl verfeinern und die verifizierten Nutzer-Bewertungen in deine Entscheidung einbeziehen – oder du springst einfach direkt zu unserem Artikel über die besten Shopsysteme.

In der Regel beinhalten die Tools folgende Funktionen:

  • Erkennen Eingabefehler während des Bestellprozesses 
  • Berücksichtigen rechtliche Vorgaben (z. B. Urheberrecht, Geoblocking-Verbote, LMIV)
  • Binden Pflichtangaben automatisch ein (z. B. Steuerberechnungen, Lieferzeiten, Kostenschätzungen, Split Tax) 
  • Bestätigen Bestellungseingänge auf sog. dauerhaften Datenträgern
  • Stellen korrekte Bezeichnungen sicher (z. B. für Bestell-Buttons)
  • Prüfen die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
  • Ermöglichen statische Anhänge bei Kunden-E-Mails (z. B. AGB, Widerruf, Retourenformular, Angebot)
  • Erlauben flexible Anpassungen (z. B. in der Gestaltung von Belegen und Datenfeldern)
  • Integrieren das Double-Opt-in-Verfahren

Das sind aktuell die beliebtesten Tools für Onlineshops auf OMR Reviews:

Fazit: Ein 0815-Onlineshop ist schnell erstellt. Auf die Feinheiten kommt es an!

Wer sich nicht damit befasst, welche Kriterien sein Onlineshop erfüllen muss, riskiert Abmahnungen und hohe Bußgeldstrafen. Aber nicht nur das. Einige Fehler – wie ein fehlendes SSL-Zertifikat – stechen Webseitenbesucher*innen direkt ins Auge und können diese ganz schnell vergraulen. E-Commerce-Plattformen und Shopsysteme bilden eine optimale Basis für deinen rechtssicheren Onlineshop und dein damit verbundenes Image.

Pia Heßler
Autor*In
Pia Heßler

Pia war mehr als 10 Jahre im Vertrieb und Marketing verschiedenster Unternehmen aktiv. Danach gründete sie ihr eigenes Unternehmen und betreibt dieses zusammen mit ihrer Geschäftspartnerin.

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