Reviews Nutzungsbedingungen

OMR Reviews

Dies sind die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Software Reviews GmbH, Lagerstraße 36, 20357 Hamburg, vertreten durch die Geschäftsführer Philipp Westermeyer und Philipp Isfort (im Folgenden „OMR SR“ oder „Anbieter“), welche die Nutzung der Bewertungsplattform https://omr.com/de/reviews/ durch Nutzer regeln. Die Geschäftsbeziehungen zu Softwareanbietern, deren Softwareprodukte auf der Plattform bewertet werden können (im Folgenden auch „Kunden“ oder „Vendoren“) sind gesonderten Regelungen vorbehalten und nicht Gegenstand der nachfolgenden Regelungen.

§ 1   Betreiber und Geltungsbereich 

(1) Betreiber der Plattform und daher Vertragspartnerin der Nutzer dieser Plattform ist die 

Software Reviews GmbH
⁠Lagerstraße 36
⁠20357 Hamburg

E-Mail: info@omr.com

Registergericht: Amtsgericht Hamburg
⁠Registernummer: HRB180010 
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE 360644867

vertreten durch die Geschäftsführer Philipp Westermeyer und Philipp Isfort.
⁠
⁠(2) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthalten die Bedingungen und Verhaltensregeln für die Nutzung der Plattform und für alle Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen, die zwischen den Nutzern und OMR SR getätigt werden. Es ist möglich, dass für bestimmte besondere Dienstleistungen zusätzliche Bedingungen Anwendung finden. Diese werden den Nutzern vor der Nutzung in Form von Zusatzbedingungen bereitgestellt. Von diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende AGB oder Nutzungsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, OMR SR stimmt diesen ausdrücklich zu.

§ 2  Definitionen 

(1) „Bewertung“ im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind alle Inhalte, die der Nutzer eingibt, einschließlich Textinhalten, „Sternebewertungen“, Grafiken, Videoinhalten oder sonstiger Ausdrucksweisen.

(2) „Nutzer“ im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, sofern diese nicht als Vendoren den besonderen AGB von OMR SR unterliegen. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit dem Händler in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

§ 3  Leistungsbeschreibung

(1) Die Anmeldung zur Plattform, die Nutzung der Plattform sowie das Einstellen von eigenen Inhalten, insbesondere von Bewertungen, sind für die Nutzer kostenfrei. 

(2) Bei der Plattform handelt es sich um ein Bewertungsportal, auf dem die Nutzer – nach Einladung oder auf eigene Initiative – Softwareprodukte bewerten können. Hierbei sollen die Bewertungen ein möglichst ausführliches und qualifiziertes Nutzererlebnis wiedergeben und anderen Nutzern bei der Entscheidungsfindung dienen. 

(3) Für die Nutzung der Plattform ist eine kostenfreie Registrierung durch den Nutzer notwendig. Die Nutzung der Plattform für Mitglieder ist nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften sowie dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zulässig.

§ ⁠4  Registrierung

(1) Voraussetzung für die Nutzung der Plattform ist die Eröffnung eines Mitgliedskontos. Mit diesem Mitgliedskonto kann sich der Nutzer bei der Plattform anmelden.

(2) Sofern der Kunde nicht bereits über ein Kundenkonto verfügt, muss er sich zunächst registrieren bzw. ein ggf. vorhandenes Nutzerkonto vervollständigen. Im Rahmen der Registrierung gibt der Nutzer seinen Vor- und Nachnamen sowie seine E-Mail-Adresse an und wählt ein Passwort. Zusätzlich bestätigt er die Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung. Der Anbieter sendet dem Nutzer daraufhin eine E-Mail zur Verifizierung der E-Mail-Adresse mit einem Aktivierungslink zu. Mit dieser E-Mail gibt der Anbieter ein Angebot auf den Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Dieses Angebot nimmt der Nutzer dadurch an, dass er den Aktivierungslink anklickt. Danach ist das Nutzerkonto aktiviert und kann vollumfänglich genutzt werden. Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung abzulehnen, ohne dass es hierzu einer Begründung bedarf. 

(3) Alle Angaben können vom Nutzer zu jedem späteren Zeitpunkt in den Profileinstellungen geändert oder ergänzt werden. Der vom Nutzer angegebene Vorname wird zusammen mit der Bewertung des Nutzers veröffentlicht. 

(4) Das vom Nutzer gewählte Passwort muss geheim gehalten werden. Der Nutzer hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten nicht Dritten in die Hände gelangen, die das Mitgliedskonto daraufhin verwenden könnten. Im Falle des Abhandenkommens des Passworts oder im Falle des Verdachts, dass ein Dritter davon Kenntnis erlangt hat oder das Nutzerprofil nutzt, ist der Nutzer verpflichtet, dies unverzüglich dem Anbieter mitzuteilen. Zum Schutz vor unberechtigtem Zugriff Dritter sollte das Passwort in regelmäßigen Abständen geändert werden. 

(5) Als Mitglied können sich natürliche, voll geschäftsfähige Personen ab einem Mindestalter von 18 Jahren sowie juristische Personen anmelden. Bei juristischen Personen muss die Anmeldung durch einen Vertretungsberechtigten vorgenommen werden. Ausdrücklich untersagt ist die Anmeldung eines Benutzerkontos für Dritte ohne deren Einverständnis sowie die Mehrfachnutzung verschiedener Mitgliedskonten durch einen Nutzer. Der Anbieter behält sich vor, die Zulassung von der Übermittlung geeigneter Nachweise (Handelsregisterauszug, Gewerbeschein, behördliche Genehmigungen oder Zulassungen) abhängig zu machen. 

(6) Die bei der Anmeldung erforderlichen Daten müssen vollständig und korrekt angegeben werden, soweit es sich hierbei um Pflichtfelder handelt. Änderungen der angegebenen Daten sind durch das Mitglied unverzüglich anzuzeigen bzw. in den Profileinstellungen zu korrigieren. Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar. 

(7) Der Anbieter behält sich vor, die Nutzung des Dienstes von bestimmten Voraussetzungen wie der Prüfung der Anmeldedaten abhängig zu machen. 

(8) Alternativ kann die Anmeldung auch über Facebook, XING, LinkedIn oder Google erfolgen. Bei Nutzung dieser Dienste gelten die jeweiligen Nutzungsbedingungen ergänzend.

§ 5 Vertragsdauer 

(1) Der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter wird auf unbestimmte Dauer geschlossen. Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit durch Mitteilung in Textform bzw. Auflösung des Kontos gekündigt werden. 

(2) Das Recht zur Sperrung von Mitgliedskonten bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Aufforderung zur Abgabe einer Bewertung und Prämie

Soweit der Nutzer eine Bewertung aufgrund einer Aufforderung mit Zusicherung einer Prämie durch OMR SR abgibt, erhält er die ausgelobte Prämie nach Abgabe einer vollständigen, qualifizierten und den Richtlinien entsprechenden Bewertung in Form eines Gutscheins. Soweit von OMR SR ausgelobt und vom Kunden ausgewählt, kann die Prämie auch in Form der Zuwendung an einen Dritten erfolgen. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Der Anbieter behält sich vor, die Bewertung mit einem Hinweis auf den erhaltenen Vorteil zu versehen. Daneben behält sich der Anbieter vor, den ausgelobten Vorteil durch einen gleichwertigen Vorteil zu ersetzen. Ferner behält sich der Anbieter im Falle des Missbrauchsverdachts vor, den Nutzer vom Bezug des ausgelobten Vorteils auszuschließen.

§ 7 Einräumung von Nutzungsrechten 

(1) Der Nutzer räumt dem Anbieter das nicht ausschließliche, übertragbare und unterlizenzierbare inhaltlich, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, auf die Plattform hochgeladene Werke (insb. Texte, sowie ggf. Videos, Bilder oder Grafiken) unentgeltlich beliebig oft inhaltlich, räumlich und zeitlich unbeschränkt auf allen vom Anbieter betriebenen Websites zu nutzen. Der Anbieter ist berechtigt, die Werke in Online- und Offline-Netzen zu präsentieren, veröffentlichen, vervielfältigen, verbreiten, vermieten, sie zu digitalisieren, elektronisch zu speichern, internen und externen Nutzern zur Verfügung zu stellen sowie zu branchenüblicher Werbung zu verwenden. 

(2) Die unter dem vorstehenden Absatz 1 vorgenommene Rechteübertragung erfasst auch Websites fremder Betreiber, an welche der Anbieter die Werke unterlizenziert, insbesondere die Kunden von OMR SR. 

(3) Der Nutzer garantiert, dass er Urheber der Werke ist oder ausreichende, die Nutzung auf der Plattform erlaubende, Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Werken innehat.

§ 8 Nutzung von Logos, Badges und Zitaten

Der Nutzer ist nicht berechtigt, Logos, Badges, Markenkennzeichen oder sonstige geschützte Symbole der Plattform ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters zu verwenden. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, die Verwendung in digitalen oder gedruckten Medien, auf Websites, in sozialen Netzwerken, in Marketingmaterialien oder in sonstigen Veröffentlichungen.

Darüber hinaus ist es dem Nutzer untersagt, Zitate, Inhalte oder Aussagen, die von der Plattform stammen oder dieser zugeschrieben werden könnten, ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters zu veröffentlichen, weiterzugeben oder in irgendeiner Form zu nutzen.

Ein Verstoß gegen diese Bestimmung kann rechtliche Schritte nach sich ziehen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Unterlassungsansprüche, Schadensersatzforderungen und die Geltendmachung sonstiger Ansprüche.

§ 9 Haftung des Anbieters 

(1) Der Anbieter haftet mit folgenden Einschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen: Sofern die Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten resultieren, haftet der Anbieter hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären. Die Haftung des Anbieters für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern der Schaden Leben, Körper oder die Gesundheit betrifft, vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde, aus dem Nichtvorhandensein einer garantierten Beschaffenheit oder aus der schuldhaften Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht resultiert, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt. 

(2) Der Anbieter haftet hingegen nicht für die Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, oder Glaubwürdigkeit der von den Nutzern eingestellten Bewertungen. Diese stellen keine Meinungsäußerung des Anbieters dar, insbesondere macht sich der Anbieter die Inhalte der Mitglieder nicht zu eigen.

§ 10  Haftung des Nutzers 

(1) Der Nutzer ist für sämtliche Bewertungen, Beiträge und Inhalte seines Nutzerprofils selbst verantwortlich. 

(2) Der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Anbieter und seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund von Bewertungen, der Nutzung der eingeräumten Rechte oder wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder sonstiger rechtswidriger Inhalte (Beiträge, Kommentare, Nutzerprofilinhalte, Angebote etc.) geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch beim Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlichen Gebühren. Er wird den Anbieter bei der Abwehr der Ansprüche unterstützen. Voraussetzung für die Freistellung ist, dass der Anbieter den Nutzer unverzüglich über die Geltendmachung von Ansprüchen informiert und seine Rechtsverteidigung nach den Vorgaben des Nutzers durchführt, sofern dies nicht offensichtlich aussichtslos ist.

§ 11 Sperrung von Nutzern, Löschung von Inhalten 

(1) Der Anbieter hat das Recht, Nutzer dauerhaft zu sperren und einen erneuten Zugang zur Plattform zu verweigern. Eine dauerhafte Sperrung durch den Anbieter ist insbesondere möglich bei groben Verstößen gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen bzw. die Richtlinien sowie bei groben Verstößen gegen das Verbot der Einstellung unzulässiger Inhalte. Weiterhin kommt eine dauerhafte Sperrung aus einem sonstigen wichtigen Grund, insbesondere bei Verlust oder bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung der Zugangsdaten durch einen Dritten, in Betracht. Die dauerhafte Sperrung wird dem Nutzer in Textform mitgeteilt. 

(2) Der Anbieter wird den Verfasser im Falle von Rügen einer Bewertung durch Dritte kontaktieren und die Rüge an ihn weiterleiten. Zusammen mit der Weiterleitung fordert der Anbieter den Verfasser unter Setzung einer angemessenen Frist zur Stellungnahme auf. Bleibt die Stellungnahme aus, wird der Anbieter die gerügte Bewertung dauerhaft löschen. Nimmt der Verfasser fristgemäß Stellung, wird der Anbieter die Stellungnahme unter Wahrung der Datenschutzrechte des Verfassers an die rügende Stelle weiterleiten und unter Fristsetzung zur Stellungnahme auffordern. Bleibt hierauf eine Stellungnahme aus, gilt die Rüge als zurückgenommen. Erfolgt eine weitere Stellungnahme, wird der Anbieter eine Entscheidung über die Berechtigung der Rüge treffen und beide Seiten über seine Entscheidung in Kenntnis setzen.

§ 12 Datenschutz 

(1) Die Erhebung der Nutzer-Daten dient dazu, ein nutzerfreundliches, effizientes und sicheres Internetangebot unterbreiten zu können. 

(2) Alle Informationen zu Datenschutz und Datensicherheit finden sich in den Datenschutzbestimmungen des Anbieters. 

(3) Mit dem Vertragsabschluss stimmt der Nutzer zu, dass er die Datenschutzbestimmungen des Anbieters gelesen und akzeptiert hat.

§ 13 Funktionsänderungen, Vertragsübernahme 

(1) Der Anbieter behält sich vor, einzelne Funktionen der Plattform fortlaufend zu bearbeiten, zu aktualisieren, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. 

(2) Der Anbieter ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit zu kündigen.

§ 14 Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

(1) Diese  Allgemeinen Nutzungsbedingungen stehen unter dem Vorbehalt jederzeitiger Änderung durch den Anbieter. 

(2) Die Änderungen und die neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Die neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. Der Anbieter wird in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist, die Form und die Folgen einer Untätigkeit gesondert hinweisen.

§ 15 Schlussbestimmungen 

(1) Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter sowie auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen. 

(2) Die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen, die in dem Staat gelten, in denen der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben anwendbar, sofern diese dem Nutzer einen weitergehenden Schutz bieten. 

(3) Soweit der Nutzer Unternehmer im Sinne des BGB eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen  Allgemeinen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten der Sitz des Anbieter in Hamburg als ausschließlicher Gerichtsstand.  

Stand: 03. September 2024