Hinweisgeberschutzgesetz: Aktueller Stand im Whistleblowing

1. Wie ist der aktuelle Stand zum Hinweisgeberschutzgesetz?
2. Wie reagiere ich als Unternehmen auf das Hinweisgeberschutzgesetz und seinen aktuellen Stand?
3. Fazit: Bleib beim HinSchG stets auf dem neuesten Stand!

Seit Juli 2023 gibt es neue gesetzliche Vorgaben, über die die wenigsten sprechen und Bescheid wissen. Das sogenannte Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) regelt Whistleblowing in Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden. Es verpflichtet Arbeitgebende dazu, einen Meldekanal einzurichten, über den anonym und vertraulich Hinweise über Missstände gemeldet werden können, ohne dass die meldende Person mit negativen Konsequenzen rechnen muss.

Damit das Gesetz in seiner jetzigen Form so existiert, hat sich in den vergangenen drei Jahren politisch einiges getan. Die Grundidee ist dabei simpel: Personen mit Informationen über Verstöße und schlechte Arbeitsbedingungen soll es ermöglicht werden, auf diese aufmerksam zu machen. Dieser Artikel gibt dir einen Überblick über die Historie der Rechtsverordnung und insbesondere über den aktuellen Stand des Hinweisgeberschutzgesetzes.

Wie ist der aktuelle Stand zum Hinweisgeberschutzgesetz?

Obwohl das Thema Whistleblowing öfter medial vertreten war – 2009 enthüllte Julien Assange mit Wikileaks und 2013 wurde Edward Snowden als Whistleblower des FBI berühmt –, hat es immer etwas Unrealistisches. Die Fälle der mittelständischen Unternehmen bleiben oftmals nicht so prägend in Erinnerung, sind jedoch für die Unternehmen nicht weniger existenzbedrohend. In ganz Europa betrifft das Thema allerdings inzwischen auch kleinere, aber vor allem die mittelständischen Unternehmen.

2019 wurde die EU-Whistleblowing-Richtlinie beschlossen, im Juli 2023 trat das HinSchG in Kraft. Am 17. Dezember 2023 schließlich lief die Umsetzungsfrist aus. Seitdem scheinen nur die wenigsten Arbeitgeber, gebannt die neuesten Beschlüsse und Vorschläge der EU oder der Bundesregierung zu verfolgen. Wenn du also in einem Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitenden angestellt bist, solltest du über ein Whistleblowing-System informiert sein. Und wenn du Arbeitgeber einer betroffenen Firma bist, solltest du dich schleunigst um das Hinweisgeberschutzgesetz kümmern, um nicht in rechtliche Schwierigkeiten zu kommen.

Wie reagiere ich als Unternehmen auf das Hinweisgeberschutzgesetz und seinen aktuellen Stand?

Am einfachsten gelingt die Umsetzung mit geeigneter Software. LegalTegrity ist ein Tool, welches dir ermöglicht, einen Whistleblowing-Kanal in deinem Unternehmen anzubieten. So bist du juristisch auf der sicheren Seite und kannst sogar von den aufgedeckten Hinweisen profitieren.

LegalTegrity ist eine Beschwerdelösung für den deutschen Mittelstand. Mit der Software können Mitarbeitende des Unternehmens und entlang der Lieferkette Fehlverhalten vertraulich oder geheim melden. Arbeitgebende können darüber anonym mit den Hinweisgebenden kommunizieren. Das Tool ist garantiert rechtskonform und in über 40 Sprachen verfügbar.

Hinweisgeberschutzgesetz: Aktueller Stand von 2024

Seit Inkrafttreten der Whistleblowing-Richtlinie 2023 hat sich politisch nicht mehr viel getan. Deswegen gibt es diesbezüglich seit Monaten keine News. Allerdings haben sich Softwarelösungen als bevorzugtes Mittel zur Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen etabliert. Spezialisierte Hinweisgebersoftware wie LegalTegrity bietet zahlreiche Vorteile:

• Datenschutz: Die Tools stellen sicher, dass die Identität des Hinweisgebenden geschützt bleibt, indem sie eine verschlüsselte und sichere Kommunikation der internen Meldestelle bieten.
• Nachvollziehbarkeit: Alle gemeldeten Fälle lassen sich dokumentieren und können von den Verantwortlichen nachverfolgt werden, was auf beiden Seiten Transparenz und Vertrauen schafft.
• Benutzerfreundlichkeit: Moderne Tools sind darauf ausgelegt, intuitiv und leicht bedienbar zu sein, sodass Mitarbeitende keine Hemmungen haben, Hinweise abzugeben.

Für dein Unternehmen ist es also entscheidend, eine Softwarelösung zu wählen, die den aktuellen Anforderungen des Hinweisgeberschutzgesetzes entspricht. Dies betrifft nicht nur die technischen Funktionen, sondern auch die Einhaltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auf Bundes- und EU-Ebene.

Hinweisgeberschutzgesetz: Aktueller Stand 2023

Das Jahr 2023 stand natürlich ganz im Zeichen des Hinweisgeberschutzgesetzes. Während einige Unternehmen bereits im Vorfeld Meldekanäle einrichten konnten, galt für andere Betriebe vorwiegend schnelles Reagieren auf das neue Gesetz.

Software, die Unternehmen hilft, einfach, schnell und günstig Meldewege einzurichten, erreichte eine neue Relevanz. Und natürlich war die unmittelbare Zeit vor Dezember 2023 geprägt von politischen Debatten innerhalb der EU. Im Zuge dessen wurden etwa folgende Bußgelder festgesetzt:

• Bis zu 10.000 € Strafe bei Missachtung der Vertraulichkeit im Whistleblowing
• Bis zu 20.000 € Bußgeld drohen Unternehmen, die der Einrichtung einer internen Meldestelle nicht nachkommen.
• Bis zu 50.000 € Strafe müssen Unternehmensverantwortliche bezahlen, die vorsätzlich die Kommunikation behindern, Repressalien gegen das Whistleblowing ergreifen oder die leichtfertig das Vertraulichkeitsgebot missachten.

Hinweisgeberschutzgesetz: Aktueller Stand 2022

2022 wurden erste Umsetzungen der 2019 verabschiedeten EU-Whistleblower-Richtlinie verzeichnet, darunter auch in Deutschland. Auf Landesebene wurde dann darüber diskutiert, wie sich das Hinweisgeberschutzgesetz auf aktuellem Stand nach deutschem Recht auslegen lässt. Die praktische Umsetzung verlief schleppend, denn viele Unternehmen warteten noch auf klare rechtliche Vorgaben.

Insgesamt war 2022 ein Jahr der Unsicherheit, da noch nicht alle Details der deutschen Endfassung feststanden, aber einige Unternehmen schon wussten, dass sie möglichst bald handeln müssten.

In dieser Phase versuchten viele Unternehmen, erste interne Meldekanäle einzurichten. Einige von ihnen experimentierten mit meist provisorischen Systemen herum. Spezialisierte Software wurde entsprechend immer populärer. Und Firmen, die sich bereits um softwareseitige Unterstützung gekümmert hatten, warteten nur auf die Feinheiten Richtung Compliance und Datenschutz.

Fazit: Bleib beim HinSchG stets auf dem neuesten Stand!

Es ist gar nicht so schwer, beim Hinweisgeberschutzgesetz auf dem aktuellen Stand zu bleiben. Alles, was du zum Gesetz wissen musst, findest du in Ratgeberartikeln wie diesem. Und bei der Umsetzung der gesetzlichen Bestimmung hilft dir Software wie LegalTegrity.

Du musst als Verantwortliche*r sowieso stets darauf achten, juristisch korrekt und gesetzeskonform zu arbeiten. Das Hinweisgeberschutzgesetz selbst bildet hierbei keine Ausnahme. 

Doch die Implementierung eines Hinweisgebersystems ist weit mehr als eine Vorsichtsmaßnahme – es ist ein entscheidendes Instrument, um dein Unternehmen aktiv vor Regelverstößen zu schützen und eine starke Compliance-Kultur zu fördern. Mit praxiserprobten Systemen für den Mittelstand kannst du nicht nur mühelos die Anforderungen des Hinweisgeberschutzgesetzes erfüllen, sondern auch potenzielle Missstände frühzeitig aufdecken und gezielt entgegensteuern.

So bewahrst du euren guten Ruf, schützt deine Mitarbeitenden und sorgst dafür, dass dein Unternehmen stets gesetzeskonform und nachhaltig agieren kann.